Das lange Warten auf den Eurodistrikt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll verbindlicher werden – Gründung verzögerte sich immer wieder

Der Regionalverband und sieben französische Gemeindeverbände wollen im Eurodistrikt eng zusammenarbeiten. 800 000 Euro soll der pro Jahr ausgeben können. Neben der gemeinsamen Wirtschaftsförderung steht auch ein gemeinsames Bus- und Bahnticket ganz oben auf der Wunschliste.

Von SZ-Redakteur

Markus Saeftel

Regionalverband. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein mühsames Geschäft. Das weiß Isabelle Prianon, die Büroleiterin des Büros des Vereins Saar Moselle Avenir, nur zu gut. Seit 2004 arbeiten Politiker dies- und jenseits der Grenze daran, einen Eurodistrikt zu gründen, sagt sie – doch bis heute ist der Startschuss trotz mehrerer Ankündigungen und Präsentationen auf der Saarmesse noch nicht gefallen. Prianon ist trotzdem optimistisch: „Ich hoffe, dass es in einigen Wochen losgeht.“ Das Wirtschaftsministerium des Saarlandes habe noch einige Anmerkungen zur Satzung des Eurodistrikts.

Und warum dauert es so lange? Weil hier zwei verschiedene Kulturen und Mentalitäten aufeinandertreffen, sagt Prianon. Dazu komme die Bürokratie auf beiden Seiten. Der Verein Saar Moselle Avenir ist in der Öffentlichkeit nicht sehr bekannt, hat aber zum Beispiel das Warndt Weekend, die Fahrradveranstaltung Velo SaarMoselle und den grenzüberschreitenden Museumspass angestoßen, erklärt Prianon. Dieser Verein, dessen Präsidentin zurzeit Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) ist, soll in einem Zweckverband aufgehen. „Dann können wir Fördergeld vom deutschen und französischen Staat sowie von der Europäischen Union bekommen.“ Bisher musste der Verein immer einen Geldgeber finden, von dem aber beide Seiten profitierten. Die Zusammenarbeit in dem Zweckverband sei viel verbindlicher als in dem Verein.

Mit dem Eurodistrikt bekommt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit feste Strukturen. Neben dem Regionalverband machen sieben französische Gemeindeverbände mit: Forbach, Saargemünd, St. Avold, Freyming-Merlebach, Faulquemont, Creutzwald und Saaralbe. Wollten nicht ursprünglich mehr mitmachen? Prianon weist darauf hin, dass die Region Bitche wegen einer Gebietsreform noch nicht dabei ist. Auch der Saarpfalzkreis und der Kreis Saarlouis fehlen. Die Drei hätten bisher noch an keinen gemeinsamen Projekten teilgenommen, sagt Prianon dazu. Vor allem der Regionalverband sowie Forbach und Saargemünd hätten den Eurodistrikt vorangetrieben.

In einer Versammlung werden Vertreter der acht Gemeindeverbände wichtige Themen diskutieren. Die Versammlung wählt den 14-köpfigen Vorstand sowie einen Präsidenten sowie Vizepräsidenten. Letztere würden dafür aber nicht bezahlt, erklärt Prianon. Umsonst ist der Beitritt für die Mitglieder nicht. 80 Cent pro Einwohner werden pro Jahr fällig. Somit habe der Eurodistrikt inklusive Fördergeld der Europäischen Union 800 000 Euro pro Jahr zur Verfügung, sagt Prianon. Zwei Drittel flössen in Projekte, ein Drittel in Sachkosten und ins Personal: 2,5 Stellen beim Verein Zukunft Moselle Avenir und 1,5 Stellen in Saargemünd, die sich speziell um Metropol-Geld aus Frankreich kümmern. Aus diesem Topf fließen 13 Millionen Euro bis 2013 in die Großregion, teilt Prianon mit.

Was bringt der Eurodistrikt den Bürgern? Prianon erwähnt zunächst zwei Projekte, an denen sich auch der Saarpfalzkreis und der Kreis Saarlouis beteiligen. Zum einen geht es darum, den Wirtschaftsstandort zu stärken. Deutsche und französische Wirtschaftsförderer sollen bei Ansiedlungen enger zusammenarbeiten. Wenn eine Kommune also keine Fläche zur Verfügung habe, würden andere darüber informiert, die ihrerseits vielleicht eine passende Fläche anbieten können, erklärte Prianon.

Die Eurodistrikt-Mitglieder wollten künftig gemeinsam die Werbetrommel für die Region rühren. Die „Straße des Feuers“ soll den Tourismus ankurbeln und zehn Standorte der Industriekultur verbinden. Prianon kündigt an, der Eurodistrikt solle auch den grenzüberschreitenden Bus- und Bahnverkehr voranbringen. Am Ende könnte es ein gemeinsames Ticket und einen Fahrplan geben. Solange der Eurodistrikt aber nicht gegründet ist, bleibt das alles Zukunftsmusik.

Copyright by SZ/SB erschienen am 06.03.2010